Sehr geehrte Frau Dr. Anja Weisgerber.
ihre Kritik an uns Grünen ist – mit Verlaub – absurd und an Komik schwer zu überbieten. Die UNION war 16 – in Worten sechzehn – Jahre an der Macht. Abschaffung oder zumindest Reduzierung von Steuerprivilegien für Diesel, Kerosin und ggf. Autopendler, wenigstens ein moderates Tempolimit (es muss ja nicht gleich 120 km/h sein), all das hätte ihre Union schon vor fünf oder zehn Jahren auch tun können.
Stattdessen gab es die völlig kontraproduktive Abfrackprämie und wie Sie ja selbst schreiben eine Erhöhung (!) der Pendlerpauschale. Das der Verkehrssektor jetzt seine Klimaziele nicht einhalten muss, ist ärgerlich, liegt aber an dem auch von SPD und FDP geteilten Dogma, dass sich die politische Agenda primär am Wohlergehen der deutschen Autoindustrie zu orientieren hat.
Im Übrigen gehe ich fest davon aus, dass es trotz der extra-Wurst für Verkehrsminister Wissing auch in diesem Sektor zu massiven Einsparungen kommen wird. Der Gamechanger hier heisst 49 € – Ticket!
Abzuwarten bleibt nur noch, ob ihre CSU- Kolleg:innen auf kommunaler Ebene den dringend nötigen Ausbau des ÖPNV jetzt beherzt anpacken! Wenn ich mir angucke wie dürftig das ÖPNV – Angebot im Raum Schweinfurt war und teilweise noch ist (verantwortet lange Zeit ihr Ex-Parteifreund Harald Leitherer und heute noch Sebastian Remelé), möchte ich mit etwas bösen Willen fast behaupten, dass hier nach dem Moto verfahren wurde „wo kommen wir denn da hin, wenn der ÖPNV so attraktiv ist, das Leute freiwillig vom Auto umsteigen (das könnte ja dem Absatz der Industrie schaden)“.
Also, wenn Sie uns GRÜNE kritisieren (was Sie als Oppositionspolitikerin natürlich nicht nur tun dürfen, sondern auch tun sollen), dann machen Sie sich wenigstens die Mühe ein Thema herauszugreifen, bei dem ihre eigene Partei in den letzten 18 Jahren nicht selbst komplett versagt hat.
Beste Grüße,
Stefan Memmel
PS: Und falls jetzt das Argument mit der CO2 – armen Kernkraft kommt, gleich vorweg: 1. Auch weite Teile der Union wollten aus der Kernkraft aussteigen, 2. Eine Achtliterdiesellimousine wird nicht umweltfreundlicher, wenn nebendran ein AKW läuft.
Memmel bloggt 