DEUTSCHLAND RÜCKT NACH RECHTS – GRÜNE WERDEN ZUM REGIEREN GLÜLCKLICHERWEISE NICHT MEHR GEBRAUCHT

Zunächst einmal: Das jeder Fünfte in Deutschland (in Schweinfurt und Umland mehr als jeder Vierter) eine von Rechtsextremen und anderen Radikalen durch setzte Partei gewählt hat, ist bitter. Umso mehr ist klar, dass die ganzen „Demos gegen Rechts“ und Gesangsflashmobs vor AfD-Wahlständen nicht zum Ziel führen.
Die AfD wird nur klein zu kriegen sein, wenn das Angebot der anderen Parteien, sowohl inhaltlich als auch personell überzeugt.
Das der nun baldige Kanzler a.D. Olaf Scholz nicht der richtige Mann für diese turbulenten Zeiten war, wurde m.E. gestern in der Spitzenrunde von ARD und ZDF nochmals mehr als deutlich; Statt einem klaren „Ich bin gescheitert“ nur emotionsloses Herumgeseiere.
Mit einer Merz-Union wird dieses Land sozial kälter und gesellschaftlich illiberaler werden. Große gesellschaftliche Transformationen (wie z.B. eine gerechte Umgestaltung der Sozialversicherungssysteme) werden vermutlich nicht drin sein, zumal Geld- und Aufmerksamkeitsressourcen durch außenpolitische Herausforderungen gebunden bleiben werden. Gleichwohl bin ich sehr froh, dass es für Schwarz-Rot reicht und die Grünen nicht zum Regieren gebraucht werden. Die SPD mag momentan unbeliebt sein, aber die GRÜNEN werden in großen Teilen der Bevölkerung regelrecht gehasst. Das dieser Hass ungerechtfertigt ist und die Grünen (bei denen ich ja elf Jahre lang Mitglied war) sich im Bereich des Umweltschutzes große Verdienste erworben haben, ist an dieser Stelle unerheblich; Fakt ist: Eine weitere Regierung mit Robert Habeck und Annalena Baerbock am Kabinettstisch, hätte den Unmut in der Bevölkerung und die Zustimmungswerte zu AfD weiter hochgehalten. Das Schwarz-Rot nur möglich ist, weil das BSW verdammt knapp gescheitert ist, darf nicht unerwähnt bleiben. M. E. hat das politische Konzept des BSW – linke Sozial- und Außenpolitik, bei gleichzeitig sehr konservativer Gesellschafts- und Innenpolitik, durchaus seine Berechtigung.
Aber vielleicht ist es auch Aufgabe von Teilen der SPD in diese Lücke wieder hinein zustoßen. Ich persönlich bin fest davon überzeugt, dass die SPD mit kernigen Politikertypen (da wird es ja wohl noch mehr von geben als nur Boris Pistorius) und einem klaren Mitte-Links – Programm auch wieder Wahlen gewinnen kann.