Gedanken zum Zustand der SPD nach den Landtagswahlen in BaWÜ und RLP

Auch wenn „Politik“ für mich momentan deutlich weniger Raum einnimmt, als das vor knapp drei Wochen bis zur Kommunalwahl der Fall war, treiben mich die desaströsen Wahl- und Umfrageergebnisse „meiner“ SPD um!
Wohlwissend das kluge Ratschläge immer leicht heraus zu posaunen sind, wenn man sie nicht im Detail umzusetzen hat, stelle ich hier die These auf, dass die Rettung der SPD gerade NICHT darin bestehen wird, sich LINKEN oder GRÜNEN IDEEN zu verschreiben, auch wenn diese Parteien im Moment relativ gesehen erfolgreicher sind.

Knallhartgesagt: GRÜNE (und wohl auch LINKE) müssen nur ein politisches Angebot machen, dass ihrer Klientel als das jeweils „moralisch beste“ erscheint, um ein ganz passables Ergebnis erzielen zu können. (Ganz salopp: „Wir haben die Welt nur von unseren Kindern geborgt“ bringt den Grünen schon mal je nach Region sicher 5-10% und mit ein bisschen „Vielfalt und Toleranz“ werden es in den großen (Uni-)Städten dann auch über 25%)
Für die SPD reicht das nicht! Die SPD muss m.E. ein Angebot machen, bei dem eine hinreichen große Zahl an Leuten (25 % + x) sagt, jawoll das ist die beste Politik – nicht nur auf einer moralisch abstrakten Ebene – sondern für mich ganz persönlich.

Gerade jetzt, wo sich Vieles sehr ungut zuspitzt, sei es in der Wirtschaft oder in der Außenpolitik, braucht es einen starken (Sozial-)staat, nicht als Nanny oder Bevormunder, die sanktionslos Grundsicherung verteilt oder irgendwelche „Weltverbesserungsbeauftragten“-Stellen schafft, sondern als konkrete Zusicherung, dass auch der Hilfsarbeiter und die Bäckereiverkäuferin im Alter ein würdiges Auskommen haben, dass im Krankheitsfall nicht irgendwelche obskuren Budgetrestriktionen entscheiden, welche Therapien gemacht werden oder wann der Facharzt einen Termin frei hat, dass Pflegebedürftigkeit nicht mehr zum existenzbedrohenden Armutsrisiko wird. Die Aufzählung ließe sich fortsetzen…

Natürlich stimmt die von Konservativen vorgetragene Binse, dass das, was verteilt werden soll, erst einmal erwirtschaftet werden muss. Es war lange Zeit die Stärke der SPD beides zusammen zu denken, wirtschaftlicher Erfolg und gerechte Lastverteilung, so dass möglichst viele am Wohlstand teilhaben können und ein Aufstieg auch aus schwierigen Bedingungen möglich ist.
Die Klingbeil-Rede vor der Bertelsmann-Stiftung ist einer von m.E. gar nicht mal so wenigen Indizien, dass die SPD die Wende doch noch schafft. Deutschland braucht dringend eine starke politische Mitte-Links Kraft und das kann und wird (außerhalb von BaWü) nur die SPD sein!

(zuerst veröffentlicht auf Facebook im März 2026)