WARUM ROT-GRÜN (BZW. DIE AMPEL) TOT IST 

Allen Warnungen zum Trotz, ist die AfD am letzten Wochenende in Thüringen klar stärkste Kraft und in Sachsen nur knapp hinter der CDU zweitstärkste Kraft geworden – jeweils mit einem Gesamtstimmenanteil von über 30 %. 

Das klassisch links-progressive Lager aus Rot und Grün ist bei rund 10% marginalisiert und selbst, wenn man “Die Linke” in dieses Lager mit hinzurechnen wollte, findet sich hier in Thüringen trotz Ministerpräsidentenbonus nicht einmal mehr jeder Vierte dort wieder. 

Es dominieren konservative (CDU) und vor allem stramm rechte bis rechtsextreme Kräfte (AfD). Die vielen Warnungen vor den Gefahren der – zweifelsohne von Rechtsextremen und anderen Radikalen durchsetzten – AfD, die ich in den letzten Tagen in meiner SocialMedia – Bubble gelesen habe, sind offensichtlich wirkungslos und auch all die Empörung über die “dummen Wähler” müssen scheitern. 

Was also tun? Vielleicht überrascht es den ein oder anderen Leser, aber ich bin – trotz Parteiaustritts bei den Grünen – davon überzeugt, dass die Konzepte für die in meiner Jugend und auch noch bis in die späten 2010er Jahre hinein klassischerweise “Rot-Grün” stand, also ein starker Sozialstaat, eine liberale Gesellschaftspolitik, eine ambitionierte Natur- und Umweltschutzpolitik (ich vermeide bewusst das Wort Klimaschutz), heute noch gesellschaftliche und politische Mehrheiten finden könnten. 

Was läuft falsch? Aus meiner Sicht sind es drei Punkte, bei denen mich GRÜNE und SPD enttäuschen: (Weiter in den Kommentaren) 
 

1. (Links-progressive) Politik muss dem Einzelnen auch Vorteile bieten: Auf einer grünen Parteiversammlung genügt es tatsächlich oft politische Ideen rein moralisch zu begründen (“Wir müssen den Klimawandel stoppen / Ungleichheit bekämpfen / Marginalisierte empowern” etc.). Der Ottonormalbürger ist – ohne das werten zu wollen – wesentlich “Kosten-/ Nutzen orientierter” unterwegs als die Leute, die auf Parteitagen Wahllisten aufstellen und Programme verabschieden. Das EEG, das Anfang der 00er-Jahr beschlossen wurde. ist m.E. ein Beispiel für sehr gute ökologische Politik, es wurde etwas für die Umwelt getan, aber auch Möglichkeiten geschaffen, wie der Normalbürger aus der Mittelschicht, damit Geld verdienen kann (PV-Anlage aufs Dach, Bürgerwindpark).  Das Heizungsgesetz ist – zumindest von dem, wie es kommuniziert wurde, hingegen ein Beispiel für sehr schlechte Politik. 
   Auch in der Sozialpolitik, frage ich mich, was die starke Fixierung auf Randgruppen – wie Bürgergeldempfänger – bringt oder ob SPD und Grüne nicht besser beraten wären, den Sozialstaat dort auszubauen und zu reformieren, wo er von der Masse der Leute irgendwann mal im Leben gebraucht wird, also bei der Rente, bei der viel zu teuren Pflege und in der Krankenversorgung. 

2. Unangenehme Themen müssen angemessen bearbeitet werden: Wenn so schreckliche Gewalttaten wie in Solingen passieren, ist es einfach eine schlichte Themaverfehlung, davor zu warnen, dass “das jetzt nicht von den Rechten ausgenutzt werden darf”. Auch eine linksliberale Gesellschaft braucht Grenzen.  Sicher pauschal “niemanden mehr rein lassen” kann nicht die Lösung sein. Jedoch habe ich schon den Eindruck, dass die rechtlichen Möglichkeiten Migranten, die hier auffällig werden, dauerhaft in Gewahrsam zunehmen (und ggf. Abzuschieben), tendenziell etwas zu lasch sind oder nicht konsequent angewandt wurden….  
     

3. Das politische Spitzenpersonal ist zum Teil unglaublich schwach: Die Bevölkerung erwartet einfach, dass die Leute, die in Berlin oder irgendwo auf Landeseben Entscheidungen treffen, eine “Ahnung vom Leben” haben und selbst schon etwas geleistet haben. Wenn ich dann so Leute, wie Ricarda Lang oder Kevin Kühnert sehe, muss ich einfach sagen: Die sind ungeeignet! 
   Vieles an dem, was gerade Ricarda Lang an Kritik abbekommt, ist zweifelsohne unter der Gürtellinie, aber der grundsätzliche Makel im echten Leben außer einem (zugegebenermaßen sehr guten) Abi “noch nichts auf die Kette” bekommen zu haben bleibt. Für Abgeordnete sollte gelten: Ausbildung (nicht unbedingt Studium) beenden, ein paar Jahre arbeiten und dann erst hauptberuflich in die Politi einsteigen. 

Ich persönlich sehe nicht, wie die Ampel, ob der o.g. Schwächen das Vertrauen der Menschen wieder zurückgewinnen kann; am Besten wäre vermutlich eine GroKo und 2025 mit neuem Personal ein neuer Versuch.